Kommunalpolitik in der Krise!

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07.02.2011 Dr. Hansjürgen Gölz referierte bei den Geislinger Senioren

Zum zweiten Treffen im Jahr 2011 kam SPD-Stadtrat Dr. Hansjürgen Gölz zu den IG-Metall-Senioren ins Glück-Auf-Vereinslokal. Bei seinem Vortrag zur Kommunalpolitik stellte er die Frage: "Hat der Gemeinderat noch Spielraum?" Um sie selbst mit dem Satz zu beantworten: "Wenn die Hoffnung nicht wär, dann lebte ich nicht mehr."

Gölz erklärte die Notwendigkeit der Neuverschuldung der Stadt, formulierte verständlich wie der Finanzausgleich armer und reicher Städte des Landes Baden-Württemberg funktioniert. In welcher Relation die Steuereinnahmen zur Kreisumlage liegen, dass Geislingen an allem sparen muss. Gölz berichtete aus einer Veranstaltung beim Stadtseniorenrat: Thema bauliche Situation für altersgerechtes Wohnen. Hier müsse vielerorts die Bauordnung verändert werden; ein Thema, das die IG-Metall-Senioren aufmerksam verfolgten.

Zudem ging es um das Thema Kindergartenplätze - Stichwort Kinderbetreuung, Hortplätze ab dem dritten Lebensjahr, Zuschuss für Schulen, kulturelle Einrichtungen, die alle von der Stadt geschultert werden müssen. Auch der Wasserverbrauch bei der Stadt wurde besprochen, offenbar viel Frischwasser läuft in die Fils. Das Problem der Dachentwässerung wurde angeschnitten. Hierzu wird ein Bürgerbüro eingerichtet, in dem man sich Rat holen kann.

Stadtrat Gölz kam schließlich auch auf den "Gewerbepark Schwäbische Alb" zu sprechen. Hier soll es demnächst weitergehen. Für die Anlage, bei der Küchenabfälle verwertet werden, ist der Spatenstich bereits erfolgt. Das Problem, dass Gewerbebetriebe anderenorts besser vermarktet würden, liege an der Landespolitik, sagte Gölz, dort würden die Strukturen im ländlichen Raum anders gefördert.

Nach einer sehr lebhaften Diskussionsrunde, die von Karl Buckenberger geleitet wurde ging die Versammlung zu Ende; nicht ohne das Versprechen, dass Hansjürgen Gölz gerne wieder zu den IGM-Senioren kommen wird. Klaus-Peter Steiner

Letzte Änderung: 14.02.2011