Freiheit und Frieden für alle

Als Bekenntnis für Frieden und Arbrüstung wird der 1. September seit Jahren begangen. Die 1. Mai-Forderung des DGB im Jahr 1961 "Freiheit und Frieden für die ganze Welt" ist heute aktueller denn je.

Dieses Jahr jährt sich der Kriegsbeginn in Afghanistan bereits zum zehnten Mal. Täglich erreichen uns die Nachrichten über die Opfer der Kampfhandlungen. Die Bevölkerung braucht Arbeit und Stabilität statt Unsicherheit und Gewalt. Die IG Metall fordert den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Sie lehnt militärische Interventionen ohne UN-Mandat als Mittel der Konfliktlösung ab. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan war der Vorbote für weitere Auslandseinsätze. Gerade als Berufsarmee braucht die Bundeswehr eine stärkere demokratische Kontrolle und enge Verbindungen in die demokratische Gesellschaft.

Weltweite Demokratieprozesse unterstützen

Seit dem Frühjahr dieses Jahres protestieren viele Menschen in der arabischen Welt gegen Unterdrückung. Die Welle des demokratischen Aufbruchs breitete sich nach und nach auf die meisten Länder Nordafrikas und der arabischen Halbinsel aus und brachte die Regime in Tunesien und Ägypten zu Fall. Die Menschen setzen große Hoffnungen darauf, dass diese Gesellschaften ihren Demokratieprozess friedlich und solidarisch fortführen. Wir fordern die Bundesregierung auf, diesen Prozess stärker als bisher zu unterstützen und sich zu engagieren.

Die Politik muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen: Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Deutsche und europäische Rüstungsfirmen liefern Teile die Waffen, die die Machthaber in der arabische Welt gegen ihr eigenes Volk einsetzen. Die IG Metall fordert die Bundesregierung auf, die Rüstungsexporte in die Krisenregionen zu verbieten und die Rüstungsausgaben zu senken.

NPD verbieten

Die IG Metall fordert, die NPD und rechtsextreme Organisationen endgültig zu verbieten. Rechtsextremismus und Rassismus dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Jede Form von Menschenverachtung, Kriegsverherrlichung und Chauvinismus ist ein Angriff auf die Menschenwürde. Dies zu bekämpfen ist eine zentrale Aufgabe des demokratischen Staates.