Senioren-Arbeitskreis Geislingen

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23.06.2012 Die Landtagsabgeordneten von Baden/Württemberg hautnah erlebt

Sascha Binder SPD empfing die IG-Metall Senioren im Landtag

23 Senioren der IG - Metall folgten der Einladung von Sascha Binder in den Landtag von Baden/Württemberg. Nach dem persönlichen Empfang durch den Geislinger Abgeordneten ging es durch eine Sicherheitsschleuse in die grosse Empfangshalle. Sicherheit wird hier gross geschrieben, denn die Sicherheitskräfte waren allgegenwärtig. Eine Einführung folgte, die den Alltag des Landtags, der Fraktionen, die Sitzverteilung der 138 Abgeordneten und den Ablauf der Gesetzgebung erklärte. Anschliessend konnten die Senioren von der Zuschauertribüne des Plenums die Debatten zu den Tagesordnungspunkten verfolgen. Für eine Debatte sind max. 50 Minuten vorgesehen; wobei jede Fraktion einen Sprecher bestimmt, der in freier Rede die Argumente des Themas vorträgt, die eine Fraktion aus aktuellem Anlass vorgeschlagen hat.
Aktuell war dies eine zweite Beratung über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Glücksspieländerungsstaatsvertrag, der anschliessend durch persönliche öffentliche Stimmabgabe beschlossen wurde, Hierzu erhoben sich die Befürworter von den Bänken. Es gab weiter Debatten, unter Anderem die ICC - Klage der Landesregierung; Schaden für das Land und die EnBW. Äusserst aufschlussreich waren die Redebeiträge der Einzelnen Abgeordneten, die teilweise lautstark von Zwischenrufen unterbrochen wurden. Zwei ständig anwesende Stenografen notierten das Tagesgeschehen wörtlich, einschliesslich der Zwischenrufe und ähnliche Aktionen, wobei diese sogar namentlich zugeordnet werden müssen. Durch die hohe Konzentration wechseln die Stenografen alle paar Minuten. Leider war nur eine Stunde für die Teilnahme der Debatten vorgesehen, da sich weitere Besuchergruppen in Wartestellung befanden. Bis zu 1000 Besucher sind täglich geordnet durch die Plenungs - Tribünen zu schleussen In einem anschliessenden Abgeordnetengespräch nahm sich Sascha Binder die Zeit, trotz dringender Anwesenheit im Plenung die aufgetretenen Fragen der Senioren ausführlich zu beantworten. Leider war auch hier die Zeit viel zu knapp um alle Fragen los zu werden. Tatjana Schlaht, die persönliche Referentin von Sascha Binder kümmerte sich dann in sehr freundlicher und fachkompetender Weise um die IGM Senioren, führte diese über einen Verbindungsgang zum Abgeordneten Haus in diesem Haus befinden sich die Büros der Abgeordneten nebst weiterer Mitarbeiter. Erklärte im Alex - Möller Saal die Aufgaben der Abgeordneten, die erst in der Fraktion und dann in Ausschüssen zu den Beratungszielen gelangen. Das Resümee der Senioren, jeder Bürger sollte sich einmal die Zeit nehmen und als Gast an Debatten im Plenum teilnehmen.
Er würde dann sicher die Arbeit der Abgeordneten mehr respektieren , wenn er die Schwierigkeiten denen die Abgeordneten ausgesetzt sind von der ersten bis zur 3. Beratung unmittelbar miterlebt. Letztendlich wird das Resultat der Beratungen dem Ministerpräsidenten zur Ausfertigung und Verkündung im Gesetzblatt dienen.

Klaus - Peter Steiner

Letzte Änderung: 23.06.2012